120.000 Menschen protestieren friedlich und bunt gegen ACTA

Publiziert am 12. Februar 2012 14:48 von admin - Kategorie: Allgemein, Pressemitteilungen, Protest

In Deutschland sind etwa 120.000 Menschen auf die Straße gegangen. Proteste in diesem Umfang kennt man bisher nur bei Demonstrationen gegen Atomkraft. Dieser Widerstand aus der Bevölkerung kam für die Bundesregierung offenbar völlig überraschend. Kurzfristig hat das Auswärtige Amt die bereits angewiesene Unterzeichnung des Abkommens auf unbestimmte Zeit verschoben.

Ratsherr Matthias Stoll (Piratenpartei) aus Gifhorn und Jürgen Stemke, Vorsitzender der Piratenpartei Wolfsburg, sind mit dem Piratenschiff OrangePearl bei den Protesten in Hannover und in Braunschweig vor Anker gegangen.

In Hannover füllten ca. 2.000 bis 3.000 Menschen den kompletten Opernplatz. Vor der Eröffnung der Demo haben die Organisatoren rechte Krawallmacher durch die Polizei entfernen lassen. Die Demo selbst war friedlich und bunt. Mehrere Redner haben die Kritikpunkte am ACTA-Abkommen aufgezeigt. Dirk Hillbrecht, Ratsherr der Piratenpartei in Stadtrat von Hannover zog Parallelen zu den Protesten um die vor 3 Jahren geplante Internet-Zenszur duch die sogenannten Zensursula-Gesetze, die sich heute zu Recht im Mülleimer der Geschichte befinden. Dort gehöre auch ACTA hin.

In Braunschweig haben zwei junge Facebook-Nutzer zu Protesten aufgerufen. Gekommen sind ca. 1500 Demonstranten. Auf der Schlusskundgebung machte Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann (Piratenpartei) deutlich, was ACTA für Internetnutzer und arme Staaten bedeutet:

Internetnutzer müssten mit einer umfassenden Überwachung durch private Organisationen rechnen und würden immer öfter auf Seiten landen, die nur den Hinweis bieten: “Dieser Inhalt ist in deinem Land leider nicht verfügbar, das tut uns leid”. Ein Phänomen, dass bereits heute der Nutzung des Internets immer öfter einen fahlen Beigeschmack gibt. Man kann solche Sperren derzeit zwar leicht umgehen, dennoch ist es lästig, dies zu tun.

Arme Länder wären dagegen dadurch bedroht, dass billige Medikamente, sogenannte Generika, am Zoll beschlagnahmt werden, wenn diese über Drittländer transportiert werden. Dies könnte dann auch zu Toten durch ACTA führen. Das sind nur einige potentielle Ergebnisse, die eine Unterzeichnung des “Handelsabkommens gegen Fälschung” zur Folge hätte.

Die begeisterten Teilnehmer der friedlichen Protestaktion skandierten am Ende mit “ACTA nein, Piraten Ja!”.

Impressionen der Proteste in Hannover

Was bedeutet ACTA für Dich?

Weltweite Proteste

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Links

• ARD-Nachtmagazin über ACTA
• Webseite der Protestkampagne http://wwww.stoppacta-protest.info
• Karte der Proteste http://g.co/maps/dm6pt
• ACTA-Aufklärungsfilm http://www.youtube.com/watch?v=kSTW84vfItc
• Positionspapier ACTA (v. 2010) http://www.piratenpartei.de/papiere/2010/acta