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Der Stammtisch am 2012-02-16 ab 19:00 Uhr findet statt im:
VfL-Heim
Elsterweg 5
38440 Wolfsburg
Bürger und Interessierte sind gerne eingeladen.
Stammtisch Wolfsburg: 2012-02-16, 19:00 Uhr
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120.000 Menschen protestieren friedlich und bunt gegen ACTA
In Deutschland sind etwa 120.000 Menschen auf die Straße gegangen. Proteste in diesem Umfang kennt man bisher nur bei Demonstrationen gegen Atomkraft. Dieser Widerstand aus der Bevölkerung kam für die Bundesregierung offenbar völlig überraschend. Kurzfristig hat das Auswärtige Amt die bereits angewiesene Unterzeichnung des Abkommens auf unbestimmte Zeit verschoben.
Ratsherr Matthias Stoll mit der OrangePearl auf der Stopp ACTA Demonstration in Hannover, am 2012-02-11. Bild: Jürgen Stemke
Ratsherr Matthias Stoll (Piratenpartei) aus Gifhorn und Jürgen Stemke, Vorsitzender der Piratenpartei Wolfsburg, sind mit dem Piratenschiff OrangePearl bei den Protesten in Hannover und in Braunschweig vor Anker gegangen.
In Hannover füllten ca. 2.000 bis 3.000 Menschen den kompletten Opernplatz. Vor der Eröffnung der Demo haben die Organisatoren rechte Krawallmacher durch die Polizei entfernen lassen. Die Demo selbst war friedlich und bunt. Mehrere Redner haben die Kritikpunkte am ACTA-Abkommen aufgezeigt. Dirk Hillbrecht, Ratsherr der Piratenpartei in Stadtrat von Hannover zog Parallelen zu den Protesten um die vor 3 Jahren geplante Internet-Zenszur duch die sogenannten Zensursula-Gesetze, die sich heute zu Recht im Mülleimer der Geschichte befinden. Dort gehöre auch ACTA hin.
In Braunschweig haben zwei junge Facebook-Nutzer zu Protesten aufgerufen. Gekommen sind ca. 1500 Demonstranten. Auf der Schlusskundgebung machte Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann (Piratenpartei) deutlich, was ACTA für Internetnutzer und arme Staaten bedeutet:
Internetnutzer müssten mit einer umfassenden Überwachung durch private Organisationen rechnen und würden immer öfter auf Seiten landen, die nur den Hinweis bieten: “Dieser Inhalt ist in deinem Land leider nicht verfügbar, das tut uns leid”. Ein Phänomen, dass bereits heute der Nutzung des Internets immer öfter einen fahlen Beigeschmack gibt. Man kann solche Sperren derzeit zwar leicht umgehen, dennoch ist es lästig, dies zu tun.
Arme Länder wären dagegen dadurch bedroht, dass billige Medikamente, sogenannte Generika, am Zoll beschlagnahmt werden, wenn diese über Drittländer transportiert werden. Dies könnte dann auch zu Toten durch ACTA führen. Das sind nur einige potentielle Ergebnisse, die eine Unterzeichnung des “Handelsabkommens gegen Fälschung” zur Folge hätte.
Die begeisterten Teilnehmer der friedlichen Protestaktion skandierten am Ende mit “ACTA nein, Piraten Ja!”.
Impressionen der Proteste in Hannover
Was bedeutet ACTA für Dich?
Weltweite Proteste
ACTA Protests Worldwide – Brought to you by stoppacta-protest.info auf einer größeren Karte anzeigen
Links
- ARD-Nachtmagazin über ACTA
- Webseite der Protestkampagne http://wwww.stoppacta-protest.info
- Karte der Proteste http://g.co/maps/dm6pt
- ACTA-Aufklärungsfilm http://www.youtube.com/watch?v=kSTW84vfItc
- Positionspapier ACTA (v. 2010) http://www.piratenpartei.de/papiere/2010/acta
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Stopp #ACTA – Jetzt erst recht!
Das Auswärtige Amt hat die bereits erteilte Weisung zur Unterzeichnung von ACTA zurück gezogen! Ein erster Erfolg der Protestwelle. Jetzt ist es um so wichtiger, dass ihr zu den Demos kommt! Denn Deutschland hat die Unterzeichnung nur auf irgendwann nach diesem Wochenende verschoben!
Die nächsten Abkommen, die viele Punkte, die aus ACTA inzwischen gestrichen wurden dann im Nachgang umsetzen wollen sind auch schon in der Pipeline. Der Protest muss weiter gehen. Für die Freiheit der Information, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!
Heute, am Samstag den 11.02.2012 #elfzwo finden weltweit Proteste gegen das geheime Handelsabkommen ACTA statt. In Deutschland sind Proteste in mehr als 50 Städten angemeldet, in Niedersachsen werden tausende Menschen in 7 Städten auf die Straße gehen, in Braunschweig, Hannover, Minden, Nordenham, Oldenburg, Osnabrück und Verden.
Kine Haasler, Beauftragte für Internetkommunikation der Piratenpartei Niedersachsen organisiert die weltweiten Proteste
»Internetprovider werden zu Hilfssherriffs, die die Internetnutzer bespitzeln sollen. Das darf nicht Wirklichkeit werden!«, so Kine Haasler, Beauftragte für Internetkommunikation der Piratenpartei Niedersachsen, die die weltweiten Proteste mit organisiert.
Hinter dem Kürzel ACTA verbirgt sich offiziell ein weltweites Anti-Fälschungs-Handelsabkommen. Tatsächlich gefährden geheime Verträge die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Information im Internet, den Austausch und das Schaffen von Kulturgütern sowie den Handel mit günstigen Medikamenten, sogenannten Generika. Die Vereinbarungen gefährden den Datenschutz und die Rechtssicherheit und Souveränität der Gesetzgebung.
Die Position der PIRATEN ist klar und unmißverständlich: ACTA ist vollumfänglich abzulehnen. Die Art und Weise der Entstehung ist einer demokratischen Gesellschaft unwürdig, die Eingriffe in die Rechte der Bürger stehen in keinem Verhältnis zu dem erhofften Nutzen.
Die Piratenpartei Wolfsburg ruft die Bürger auf, sich an den Protesten zu beteiligen:
Am Samstag um 12:00 Uhr in Hannover, Opernplatz, und danach
ab 16: 00 Uhr in Braunschweig am Schlossplatz.
Weltweite Proteste
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Links
- ARD-Nachtmagazin über ACTA
- Webseite der Protestkampagne http://wwww.stoppacta-protest.info
- Karte der Proteste http://g.co/maps/dm6pt
- ACTA-Aufklärungsfilm http://www.youtube.com/watch?v=kSTW84vfItc
- Positionspapier ACTA (v. 2010) http://www.piratenpartei.de/papiere/2010/acta
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StoppACTA! – Protestwelle geht um die Welt
Diesen Samstag finden weltweit Proteste gegen das geheime Handelsabkommen ACTA statt. In Deutschland sind Proteste in mehr als 50 Städten angemeldet, in Niedersachsen werden tausende Menschen in 7 Städten auf die Straße gehen, in Braunschweig, Hannover, Minden, Nordenham, Oldenburg, Osnabrück und Verden.
Kine Haasler, Beauftragte für Internetkommunikation der Piratenpartei Niedersachsen organisiert die weltweiten Proteste
»Internetprovider werden zu Hilfssherriffs, die die Internetnutzer bespitzeln sollen. Das darf nicht Wirklichkeit werden!«, so Kine Haasler, Beauftragte für Internetkommunikation der Piratenpartei Niedersachsen, die die weltweiten Proteste mit organisiert.
Hinter dem Kürzel ACTA verbirgt sich offiziell ein weltweites Anti-Fälschungs-Handelsabkommen. Tatsächlich gefährden geheime Verträge die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Information im Internet, den Austausch und das Schaffen von Kulturgütern sowie den Handel mit günstigen Medikamenten, sogenannten Generika. Die Vereinbarungen gefährden den Datenschutz und die Rechtssicherheit und Souveränität der Gesetzgebung.
Die Position der PIRATEN ist klar und unmißverständlich: ACTA ist vollumfänglich abzulehnen. Die Art und Weise der Entstehung ist einer demokratischen Gesellschaft unwürdig, die Eingriffe in die Rechte der Bürger stehen in keinem Verhältnis zu dem erhofften Nutzen.
Die Piratenpartei Wolfsburg ruft die Bürger auf, sich an den Protesten zu beteiligen:
Am Samstag um 12:00 Uhr in Hannover, Opernplatz, und danach
ab 16: 00 Uhr in Braunschweig am Schlossplatz.
Weltweite Proteste
ACTA Protests Worldwide – Brought to you by stoppacta-protest.info auf einer größeren Karte anzeigen
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- ARD-Nachtmagazin über ACTA
- Webseite der Protestkampagne http://wwww.stoppacta-protest.info
- Karte der Proteste http://g.co/maps/dm6pt
- ACTA-Aufklärungsfilm http://www.youtube.com/watch?v=kSTW84vfItc
- Positionspapier ACTA (v. 2010) http://www.piratenpartei.de/papiere/2010/acta
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Stammtisch Wolfsburg: 2012-02-09, 19:00 Uhr
Der Stammtisch am 2012-02-09 ab 19:00 Uhr findet statt im:
VfL-Heim
Elsterweg 5
38440 Wolfsburg
Bürger und Interessierte sind gerne eingeladen.
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Piraten in Niedersachsen wählen Vorstand. Kurs: Landtag 2013
Der neue Vorstand nimmt sich vor einem Wahlplakat selbst auf die Schippe. Vlnr.: Meinhart Ramaswamy (Schatzmeister), Thomas Gaul (Stellvertretender Vorsitzender), Mario Espenschied, Jessica ter Veer, Max Rother, Andreas Neugebauer (Vorsitzender). Foto: @Schlueri
Die Piraten in Niedersachsen haben in Delmenhorst einen neuen Vorstand gewählt. Das neue, stark verkleinerte Vorstandsteam soll die Piraten dabei unterstützen im Januar 2013 in den Landtag in Hannover einzuziehen. Das Ziel sind mindestens 6%.
Jürgen Stemke leitet den Wahlparteitag 2012 der Piratenpartei Niedersachsen in Osnabrück. Foto: Werner Heise
Jürgen Stemke, Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei in Wolfsburg, ist nach 2,5 Jahren Vorstandstätigkeit auf Landesebene nicht zur Wiederwahl angetreten. Stemke bleibt den Piraten erhalten und möchte wieder mehr politisch arbeiten. In Osnabrück hat er allerdings nochmals seine organisatorischen Fähigkeiten unter Beweis gestellt und als Tagungsleiter die Piraten kompetent durch den Parteitag in gelotst.
Im April wählen die Piraten ihre Listenkandidaten, noch im Februar planen die Piraten in Wolfsburg und Gifhorn ihre Direktkandidaten aufzustellen. Aussichtsreichster Kandidat für Wolfsburg ist Svante Evenburg, der die Piraten im Stadtrat Wolfsburg und im Ortsrat Vorsfelde vertritt.
Svante Evenburg will zur Landtagswahl Direktkandidat der Piraten für Wolfsburg werden, Foto: Jürgen Stemke
Im Herbst soll dann das Wahlprogramm verabschiedet werden. Erste Programmpunkte wurden auch auf dem Wahlparteitag verabschiedet. Wichtige Themen waren Bildung und Schule, sowie das Verbot der Erdgasförderung durch Fracking, ein Antrag von Jürgen Stemke und Clemens John. Anstatt das Trikwasser und das Grundwasser zu gefährden wollen die Piraten einen möglichst schnellen Umstieg auf generative Energieträger vorantreiben.
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Einladung zur Fraktionsbüroeröffnung
Die Fraktion der Piraten der Stadt Wolfsburg laden recht herzlich zur offiziellen Eröffnung des Fraktionsbüros am 3.2.2012 um 16 Uhr in der Goethestraße 48, 3. OG, 38440 Wolfsburg ein.
Nach den Kommunalwahlen im Herbst 2011 sind Piroska Evenburg und Svante Evenburg für die Piratenpartei in den Rat der Stadt Wolfsburg eingezogen. Seit der ersten Ratssitzung im November hat sich für die neuen Ratsmitglieder einiges getan: erste Anträge wurden (auch interfraktionell) auf den Weg gebracht, in Ausschüssen und Ratssitzungen verschaffen wir uns mit zahlreichen Wortmeldungen und Anfragen Gehör und die innerfraktionelle Haushaltsberatung ist der erste große Meilenstein für unsere Fraktion.
Bereits seit dem 1. Dezember 2011 werden wir in unserer Arbeit von einer externen Kraft unterstützt: Kerstin Müller, Politikwissenschaftlerin, hat das Amt der Fraktionsgeschäftsführerin übernommen. Nun möchten wir gemeinsam die offizielle Eröffnung unseres neuen Fraktionsbüros feiern. Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter der Presse ein, sich über die Arbeit der Fraktion und die neue Geschäftsstelle zu informieren.
Wir freuen uns auf Besuch in den Räumen unserer Fraktion!
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Stammtisch Wolfsburg: 2012-02-02, 19:00 Uhr
Der Stammtisch am 2012-02-02 findet ab 19:00 Uhr in der Vereinsgaststätte des Tennisclub Gold-Weiss statt.
Bürger und Interessierte sind gerne eingeladen.
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Stammtisch Wolfsburg: 2012-01-26, 19:00 Uhr
Der Stammtisch am 2012-01-19 findet ab 19:00 Uhr im Centro Italiano statt, kleines Hinterzimmer.
Bürger und Interessierte sind gerne eingeladen.
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Stammtisch Wolfsburg: 2012-01-19, 19:00 Uhr
Der Stammtisch am 2012-01-19 findet ab 19:00 Uhr im Centro Italiano statt.
Bürger und Interessierte sind gerne eingeladen.
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